AGB

Auch hinter unserem “Kleingedruckten” brauchen wir uns nicht zu verstecken!

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Jede von den nachstehenden Bedingungen abweichende Regelung bedarf zu ihrer

Gültigkeit der Schriftform.

 

1. Unsere Preise verstehen sich freibleibend, ab Fabrik, ausschließlich Verpackung,

die zu Selbstkosten berechnet wird. Eine Rückgabe der Verpackung ist

ausgeschlossen.

 

2. Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Empfängers. Für

Transportverzögerungen und durch Beschädigung der Verpackung verursachte

Mängel übernehmen wir keine Haftung; dies gilt auch bei vereinbarter Lieferung frei

Haus.

 

3. Beanstandungen werden nur dann berücksichtigt, wenn sie sofort bei oder

unverzüglich nach Erhalt der Ware geltend gemacht werden. Die Gewährleistung ist

auf Ersatzlieferung beschränkt, Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen.

Holz ist ein lebender Naturwerkstoff und unterliegt farblichen und strukturellen

Schwankungen. Farb- und Strukturabweichungen werden nicht als Beanstandungen

anerkannt. Naturbedingte Schwundtoleranzen sind ebenfalls kein

Beanstandungsgrund.

 

4. Wir sind berechtigt, von erteilten Aufträgen zurückzutreten, falls uns nach

Auftragsbestätigung ungünstige Auskünfte über den Auftraggeber erteilt werden,

oder wenn dieser mit der Bezahlung früherer Lieferungen in Verzug gerät.

 

Bei Neukunden behalten wir uns das Recht der Nachnahme-Lieferung

mit 3% Skonto vor.

 

Lieferungen ins Ausland erfolgen gegen Vorkasse mit 3 % Skonto bzw. gegen

Nachnahme oder unwiderrufliches Akkreditiv. Bei Betriebsstörungen werden wir von

unserer Lieferpflicht befreit.

 

5.  Die Ware wird von uns unter Eigentumsvorbehalt geliefert. Sie bleibt unser

Eigentum bis zur vollen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der

Geschäftsverbindung mit dem Käufer. Der Käufer darf die gelieferte Ware nur im

ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiterveräußern. Alle aus der

Weiterveräußerung der Vorbehaltswaren entstehenden Forderungen tritt der Käufer

schon jetzt an uns zur Sicherung ab.

 

Der Käufer ist ermächtigt, die abgetretenen Forderungen so lange einzuziehen, wie

er seine Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber vertragsmäßig erfüllt. Der Käufer

hat uns auf Verlangen die Schuldner der abgetretenen Forderungen zu nennen und

uns alle zum Einzug erforderlichen Angaben zu machen, sowie die notwendigen

Unterlagen auszuhändigen.

 

Der Käufer ist verpflichtet, uns Zugriffe Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt

gelieferte Ware oder auf die abgetretenen Forderungen sofort mitzuteilen.

Sicherungsübereignung, Sicherungsverkäufe, Verpfändungen sowie anderweitige

Verfügungen über die von uns gelieferte Vorbehaltsware bedürfen unserer

Einwilligung.

 

Falls der Käufer in Konkurs gerät, sind wir berechtigt, vom Konkursverwalter die

Abtretung des Rechts auf die noch offenen Gegenleistungen für die vom

Gemeinschuldner weiterveräußerte Ware zu verlangen.

 

6. Die Verpflichtung des Käufers zur Zahlung bei Fälligkeit wird durch die

Gegenansprüche nicht berührt. Die Aufrechnung von Gegenforderungen ist nur

insoweit zulässig, als diese von uns anerkannt wird oder rechtskräftig festgestellt ist.

 

7. Falls uns eine Lieferung von Gegenständen nach Zeichnungen, Mustern oder

Modellen übertragen wird, übernimmt der Besteller die Gewähr, dass durch die

Anfertigung bzw. Lieferung Schutzrechte Dritter nicht verletzt werden. Der Besteller

hat uns von allen Ansprüchen Dritter wegen der Verletzung von Schutzrechten

freizustellen.

 

8. Besondere Bedingungen für Werbeartikel, Drucksachen und

Sonderanfertigungen:

 

a) Bei Aufträgen mit Werbetexten etc. sind die gewünschten Texte stets in

Maschinenschrift vorzulegen. Für Falschlieferungen, die durch unklare Angaben

entstehen, haften wir nicht. Bei Vorlage von Ausführungsskizzen ist die vom Besteller

genehmigte Skizze allein maßgebend.

 

b) Skizzen, Entwürfe, Probedrucke und Muster können vom Lieferanten berechnet

werden, auch wenn der Auftrag nicht erteilt wird.

 

c) Für die Prüfung des Rechtes der Vervielfältigung aller vom Besteller besorgten

Druckvorlagen und aller von ihm gewünschten Aufdrucke ist der Auftraggeber allein

verantwortlich.

 

d) Korrekturabzüge und Andrucke sind vom Auftraggeber auf Satz- und sonstige

Fehler zu prüfen und druckreif erklärt zurückzugeben. Der Lieferant haftet nicht für

Fehler, die der Auftraggeber übersehen hat.

 

e) Bei Vorgabe der Farbwünsche nach Normfarben (z. B. HKS) und allgemein bei

der Neuauflage schon produzierter Serien und Teile behalten wir uns das

produktionsbedingte Abweichen in Form und Farbe vor.

 

9. Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 15 % der bestellten Menge behalten wir uns

vor.

 

10. Die Bezahlung unserer Ware hat innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum

netto Kasse oder innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungsdatum netto Kasse mit 2%

Skonto zu erfolgen. Jede Zahlung wird auf die älteste, offene Rechnung verbucht.

Alle offenen Rechnungen, auch insoweit sie im einzelnen erst später fällig oder

valutiert sind, werden zur sofortigen Zahlung fällig, wenn der Kunde mit der Zahlung

einer älteren Rechnung mehr als 5 Tage in Verzug gerät.

 

Bei Abnahme von Wechseln oder Schecks wird die damit gewährte Stundung ohne

weitere Erklärung hinfällig, sobald eines der Papiere zu Protest geht bzw. nicht

eingelöst wird.

 

Der Käufer kommt ohne Mahnung oder Fristsetzung in Verzug, wenn er nicht

innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum oder der auf der Rechnung

angegebenen Nettofälligkeit die Zahlung leistet. Bei Zielüberschreitung erfolgt die

Berechnung von Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen

Bundesbankdiskontsatz.

 

11. Gerichtsstand ist Osnabrück, Erfüllungsort der Firmensitz der Firma

Ad Hoc Werbeartikel & mehr GmbH.

 

Es gilt deutsches Recht.

Wir sind PSI-Mitglied.



ad hoc Werbeartikel & mehr GmbH

Mindener Straße 26
Telefon: 05472 / 95555
Fax: 05472 / 9555-6
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